Probezeitkündigung: Rechte und Pflichten, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber kennen müssen

Stell dir vor, du hast gerade einen neuen Job angefangen, doch nach ein paar Wochen bekommst du die Kündigung – oder du merkst selbst, dass es einfach nicht passt und willst schnell wieder raus. Genau dafür gibt es die Probezeitkündigung. Sie ermöglicht es sowohl dir als auch dem Arbeitgeber, das Arbeitsverhältnis mit verkürzter Frist zu beenden, falls es nicht wie erwartet läuft.

Aber was bedeutet das genau, welche Regeln gelten, und worauf musst du achten? Hier erfährst du alles Wichtige rund um die Kündigung in der Probezeit.

• Die Voraussetzungen und Fristen für eine rechtswirksame Probezeitkündigung
• Mögliche Kündigungsvarianten und ihre Bedeutung in der Probezeit
• Arbeitslosengeldanspruch nach einer Kündigung während der Probezeit

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Was ist eine Probezeitkündigung?

Eine Probezeitkündigung ist die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses während der vereinbarten Probezeit. Sie kann von Arbeitgeber oder Arbeitnehmer mit verkürzter Kündigungsfrist und meist ohne Angabe von Gründen erfolgen.

Probezeitkündigung: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Besonderheiten der Probezeitkündigung

Die Probezeitvereinbarung stellt im Arbeitsverhältnis einen entscheidenden Aspekt dar und ermöglicht es Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sich gegenseitig auf die Probe zu stellen. Während dieser Zeit gelten spezielle Regelungen in Bezug auf die Kündigung. Eine Probezeitkündigung erfolgt zügig, denn weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer müssen einen Grund angeben. Dabei ist es wichtig zu beachten, dass das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auch während der Probezeit Gültigkeit besitzt.

Fristen und Rahmenbedingungen

Um eine rechtswirksame Probezeitkündigung auszusprechen, muss die Probezeit im Arbeitsvertrag festgelegt sein. Gemäß Bürgerlichem Gesetzbuch (BGB) darf die Probezeit höchstens sechs Monate andauern. Innerhalb dieses Zeitraums gelten die üblichen gesetzlichen Kündigungsfristen nicht, sodass eine vorzeitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit einer verkürzten Kündigungsfrist möglich ist.

• Arbeitgeber und Arbeitnehmer können während der Probezeit jederzeit das Arbeitsverhältnis beenden.
• Die gesetzliche Mindestkündigungsfrist beträgt bei einer Probezeitkündigung zwei Wochen.

Kündigungsgründe und Abfindung

Während der Probezeit müssen weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer Gründe für die Kündigung angeben. Wichtig ist jedoch, dass diese Kündigung nicht willkürlich oder sittenwidrig erfolgt. Abfindungen sind bei einer Probezeitkündigung nicht üblich, da der Arbeitnehmer in diesem Fall keinen Anspruch darauf hat.

Unwirksamkeit einer Probezeitkündigung

Es gibt einige Gründe, die eine Probezeitkündigung für unwirksam erklären können:

1. Der Arbeitnehmer hat den gesetzlichen Kündigungsschutz erreicht (durch eine Anstellungsdauer von sechs Monaten oder länger).
2. Die Kündigung verstößt gegen das AGG oder andere gesetzliche Bestimmungen.

Im Falle einer unwirksamen Probezeitkündigung kann der betroffene Arbeitnehmer eine Kündigungsschutzklage einreichen und sich damit an das zuständige Arbeitsgericht wenden.

Kündigungsvarianten in der Probezeit

In der Probezeit sind vor allem zwei unterschiedliche Kündigungsarten von Bedeutung: Die ordentliche Kündigung und die außerordentliche (fristlose) Kündigung. Beide Optionen beinhalten spezifische personenbedingte, verhaltensbedingte und betriebsbedingte Kündigungsgründe.

Ordentliche Kündigung

Die ordentliche Kündigung stellt während der Probezeit die häufigste Form der Kündigung dar. In diesem Fall müssen sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber eine Kündigungsfrist von zwei Wochen beachten.

Die Frist beginnt direkt nach Erhalt des schriftlichen Kündigungsschreibens und kann auch noch am letzten Tag der Probezeit zugestellt werden, ohne dass es zu einer Verlängerung der Probezeit kommt. Folgende Aspekte sind bei der ordentlichen Probezeitkündigung entscheidend:

• Kündigungsfrist von zwei Wochen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
• Schriftliche Kündigung in Papierform notwendig
• Unterrichtung und Anhörung des Betriebsrats, falls vorhanden (§ 102 BetrVG)
• Aufhebungsvertrag als Alternative bei beiderseitigem Einverständnis

Ein Aufhebungsvertrag, der im Einvernehmen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber abgeschlossen wird, kann die zweiwöchige Kündigungsfrist umgehen. Dieser Vertrag muss schriftlich fixiert und von beiden Seiten unterzeichnet werden.

Außerordentliche (fristlose) Kündigung

Gemäß § 626 BGB kann eine Probezeitkündigung auch in Form einer fristlosen Kündigung umgesetzt werden. Die Gründe für solch eine Kündigung müssen jedoch schwerwiegend und unverzüglich sein – wie etwa Straftaten, Mobbing oder wiederholtes, bewusstes Missachten von Unternehmensrichtlinien. Eine fristlose Kündigung ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft:

• Vorliegen eines wichtigen Grundes nach § 626 BGB
• Die Kündigung muss innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnis des wichtigen Grundes erfolgen
• Schriftliche Mitteilung der fristlosen Kündigung ist erforderlich
• Zur rechtlichen Absicherung sollte zuvor eine Abmahnung ausgesprochen werden

Im Falle einer fristlosen Kündigung muss diese unmittelbar nach Bekanntwerden der Gründe ausgesprochen werden, spätestens jedoch innerhalb der oben erwähnten Zweiwochenfrist. Um sich rechtlich abzusichern, sollte vor der fristlosen Kündigung eine Abmahnung erfolgen. Da eine solche Kündigung erhebliche soziale und finanzielle Auswirkungen für den Arbeitnehmer hat, ist sie sittenwidrig, wenn die Interessen beider Parteien nicht angemessen berücksichtigt wurden.

Rechte besonderer Personengruppen bei Probezeitkündigungen

Das Arbeitsrecht umfasst spezielle Regelungen zum Schutz bestimmter Personengruppen im Falle von Probezeitkündigungen. Diese Sonderregelungen beruhen auf dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und können bei diskriminierenden oder treuwidrigen Kündigungen eine Rolle spielen.

Schwerbehinderte Arbeitnehmer

Schwerbehinderte Arbeitnehmer genießen einen Sonderkündigungsschutz und können daher nicht ohne Weiteres mit einer Probezeitkündigung entlassen werden. Vor Aussprache der Kündigung bedarf es der Zustimmung des Integrationsamtes. Dieses überprüft, ob eine Kündigung rechtens ist und ob dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des betreffenden Mitarbeiters zumutbar ist. Bei fehlender Zustimmung seitens des Integrationsamtes ist die Kündigung unwirksam.

Weitere Sonderregelungen

Abgesehen von dem Schutz schwerbehinderter Arbeitnehmer legt das Gesetzbuch noch weitere Sonderregelungen fest:

• Während der Schwangerschaft und bis vier Monate nach der Entbindung unterliegt die Arbeitnehmerin einem Kündigungsschutz. In diesem Zeitraum ist die Aussprache einer Probezeitkündigung unzulässig.
• Betriebsratsmitglieder sind während ihrer Amtszeit sowie ein Jahr nach Amtsbeendigung vor ordentlichen Kündigungen geschützt, auch während der Probezeit.

Arbeitnehmer, die annehmen, dass eine Probezeitkündigung aufgrund von Faktoren wie Hautfarbe, Geschlecht oder Religionszugehörigkeit erfolgt ist, können diese gerichtlich anfechten. In solchen Fällen ist es jedoch wichtig, dass die betroffenen Personen ihre Vermutung einer Diskriminierung belegen können, um eine Chance auf Erfolg im Rechtsstreit zu haben.

Arbeitslosengeldanspruch nach Probezeitkündigung

Die Probezeit gibt Arbeitnehmern und Arbeitgebern die Möglichkeit, die Zusammenarbeit zu testen. Dennoch können Kündigungen in dieser Phase unangenehme Folgen haben – insbesondere im Hinblick auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld. Daher ist es wichtig, die entscheidenden Faktoren bei einer gekündigten Probezeit zu kennen.

Anspruchsvoraussetzungen für Arbeitslosengeld bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

Arbeitslosengeld soll Arbeitnehmern, die ihr Arbeitsverhältnis verlieren, finanzielle Sicherheit bieten. Um einen Anspruch darauf geltend zu machen, müssen jedoch gewisse Bedingungen erfüllt sein:

• Arbeitnehmer müssen in den letzten 30 Monaten mindestens zwölf Monate Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt haben.
• Sie müssen sich unmittelbar nach der Kündigung arbeitssuchend melden.

Arbeitslosengeld nach Kündigung durch den Arbeitnehmer

Der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann eingeschränkt sein, wenn der Arbeitnehmer selbst kündigt. In solchen Fällen kann es zu einer zeitweisen Sperrung des Arbeitslosengeldes kommen, wenn kein wichtiger Grund für die Kündigung des Klägers vorliegt. Die Arbeitsagentur prüft daher, ob ein triftiger Grund für die Eigenkündigung gegeben war.

Arbeitsamt informieren und Fristen einhalten

Um Arbeitslosengeld nach einer Probezeitkündigung zu erhalten, ist es wichtig, die gesetzlichen Fristen einzuhalten:

1. Melde dich am ersten Tag der Arbeitslosigkeit persönlich bei der zuständigen Bundesagentur für Arbeit als arbeitslos.
2. Stelle innerhalb von drei Monaten nach dem Eintritt der Arbeitslosigkeit einen schriftlichen, telefonischen oder Online-Antrag auf Arbeitslosengeld bei der Arbeitsagentur.

Kündigungsschutzklage und Arbeitsgericht

Während der Probezeit unterliegt das Arbeitsverhältnis gewissen gesetzlichen Rahmenbedingungen, zu denen auch das Kündigungsschutzgesetz und die Bestimmungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) gehören. Sollte dir eine Kündigung in der Probezeit unrechtmäßig vorkommen, beispielsweise aufgrund von Hautfarbe, Geschlecht oder Religionszugehörigkeit, so bietet es sich an, eine Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht in Erwägung zu ziehen.

Einreichen der Kündigungsschutzklage

Bei einer Klage gegen eine möglicherweise unrechtmäßige Kündigung – selbst in der Probezeit – ist es notwendig, eine Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht einzureichen. Folgende Aspekte gilt es dabei zu beachten:

• Die Klage muss innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigungserklärung beim Arbeitsgericht eingegangen sein.
• Ziel der Kündigungsschutzklage ist die Feststellung, ob das Arbeitsverhältnis durch die ausgesprochene Kündigung tatsächlich aufgelöst wurde oder nicht.
• Als Kläger trägst du die Beweislast für das Vorliegen eines gesetzlich verbotenen Kündigungsgrundes. Daher ist es entscheidend, stichhaltige Argumente sowie entsprechende Beweise zu präsentieren, die auf eine unrechtmäßige Kündigung hindeuten.

Die Instanzen: Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht und Bundesarbeitsgericht

Der Weg der Kündigungsschutzklage beginnt bei der ersten Instanz, dem Arbeitsgericht, das im sogenannten Kammerverfahren eine Entscheidung trifft. Legt eine der beteiligten Parteien Rechtsmittel ein, so folgt die Überprüfung des Urteils durch das Landesarbeitsgericht in der zweiten Instanz. Eine weitere Revision ist lediglich in speziellen Fällen beim Bundesarbeitsgericht möglich.

Die Beurteilung der Kündigungsschutzklage vollzieht sich unter Berücksichtigung individueller Gegebenheiten undhinreichender Beweise. Es liegt an dir als Arbeitnehmer, den Nachweis zu erbringen, dass die Kündigung tatsächlich auf einer Diskriminierung basiert. Ist dies der Fall, erklärt das Gericht die Kündigung für unwirksam.

Formalien für Kündigungen in der Probezeit

Für eine ordnungsgemäße Kündigung innerhalb der Probezeit ist

• eine schriftliche Kündigung in Papierform,
• die Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen
• und, sofern ein Betriebsrat besteht, dessen Inkenntnissetzung und Anhörung gemäß § 102 BetrVG

notwendig. Hinsichtlich der fristlosen Kündigung gilt zu beachten, dass diese innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntwerden der Umstände erfolgen muss und unverzüglich schriftlich übermittelt werden sollte.

Form und Inhalt

Um eine Kündigung während der Probezeit als wirksam zu betrachten, sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer nachfolgende Formalien und Inhaltspunkte berücksichtigen:

• Schriftform: Die Kündigung muss in Papierform erfolgen und von der kündigenden Partei handschriftlich unterschrieben sein.
• Bezeichnung der Parteien: Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten mit vollständigen Namen und Adressen im Kündigungsschreiben aufgeführt sein.
• Datierung: Das Schreiben muss das Datum enthalten, an dem es verfasst und versandt wird.
• Kündigungsart: Es ist wichtig, die Art der Kündigung (ordentlich oder außerordentlich) deutlich zu machen.
• Kündigungsfrist: Bei ordentlichen Kündigungen ist die Einhaltung der zweiwöchigen Kündigungsfrist anzugeben, sofern keine abweichenden Regelungen im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag getroffen wurden.
• Bei fristlosen Kündigungen: Die genauen Umstände, welche die fristlose Kündigung rechtfertigen, sollten angegeben werden.

Fazit

Die Probezeitkündigung ist ein zentraler Aspekt im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, da sie beiden Parteien – Arbeitnehmer und Arbeitgeber – ermöglicht, sich gegenseitig zu "testen". Hierbei sind bestimmte Regelungen und Fristen einzuhalten, um eine rechtskonforme Kündigung sicherzustellen.

Im Folgenden sind die wichtigsten Erkenntnisse aus dem Artikel zusammengefasst:

• Kündigungsfristen: Innerhalb der Probezeit beträgt die gesetzliche Kündigungsfrist für beide Parteien zwei Wochen.
• Kündigungsvarianten: Ordentliche und außerordentliche (fristlose) Kündigungen sind möglich, wobei die fristlose Kündigung schwerwiegende Gründe voraussetzt.
• Arbeitslosengeldanspruch: Arbeitnehmer haben bei einer Probezeitkündigung grundsätzlich Anspruch auf Arbeitslosengeld, sofern die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Um sich rechtlich abzusichern und mögliche Schwierigkeiten frühzeitig zu erkennen, sollten Arbeitnehmer und Arbeitgeber die genannten Aspekte berücksichtigen. Denn erfolgreiche Arbeitsverhältnisse können nur entstehen und langfristig Bestand haben, wenn sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber ihre Rechte und Pflichten kennen und diese konsequent umsetzen.

FAQ

Antworten zu häufig auftretenden Fragen sind im Folgenden aufgeführt.

Was gilt bei einer Kündigung während der Probezeit?

Bei einer Kündigung während der Probezeit gelten kürzere Kündigungsfristen, meist 2 Wochen zum Monatsende. Beachte rechtliche Vorgaben und das Arbeitsrecht. Kommunikation und Dokumentation sind entscheidend.

Habe ich Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn ich in der Probezeit gekündigt werde?

Du hast Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn du in der Probezeit gekündigt wirst, sofern du die Anwartschaftszeit von mindestens 12 Monaten erfüllt hast. Beantrage das Arbeitslosengeld zeitnah bei der Agentur für Arbeit. Achte auf die Meldepflicht, um Nachteile zu vermeiden.

Kann man aufgrund von Krankheit in der Probezeit gekündigt werden?

Ja, aufgrund von Krankheit kann man in der Probezeit gekündigt werden. Dabei gelten die üblichen Kündigungsregeln, etwa die verkürzte Kündigungsfrist von zwei Wochen. Krankheitsbedingte Kündigungen sollten jedoch gut begründet sein.

Kann ich gegen eine Probezeitkündigung vorgehen?

Kannst du gegen eine Probezeitkündigung vorgehen? Ja, aber nur selten erfolgreich. Prüfe Arbeitsvertrag und Kündigungsschutzgesetz, achte auf Kündigungsfristen.

Welche sozialrechtlichen Folgen hat eine Probezeitkündigung?

Die sozialrechtlichen Folgen einer Probezeitkündigung sind denkbar: Anspruch auf Arbeitslosengeld, Krankenversicherung und Rentenversicherung bleibt erhalten. Achte darauf, dich rechtzeitig arbeitslos zu melden und die weiteren Auflagen der Agentur für Arbeit zu erfüllen.

Wie stehen meine Chancen auf eine neue Stelle nach einer Probezeitkündigung?

Deine Chancen auf eine neue Stelle nach einer Probezeitkündigung hängen von verschiedenen Faktoren ab: Branche, Qualifikationen und wie du im Vorstellungsgespräch die Kündigung erklärst. Sei ehrlich, reflektiere die Erfahrung und zeige deine Motivation.

Thomas Sesli

Thomas Sesli ist Teil des acquisa-Teams. Seine umfassende Erfahrung aus vier Jahrzehnten in verschiedenen Management-Positionen und sein einschlägiges Fachwissen in den Bereichen Unternehmensberatung und Firmenkundenbetreuung lässt Thomas in unsere Artikel aus dem Themenbereich Business einfließen.